Artenschutz und Windenergie

Um den Ausbau der Windenergie drastisch zu beschleunigen, soll nach dem aktuellen Koalitionsvertrag das Verhältnis von Klimaschutz und Artenschutz geklärt werden. Demnach soll u. a. durch bundeseinheitliche Bewertungsmethoden bei der Artenschutzprüfung (insbesondere in Bezug auf Signifikanzschwellen) sowie Regelvermutungen für das Vorliegen der Ausnahmevoraussetzungen Rechtssicherheit im Artenschutzrecht geschaffen werden.

Vor diesem Hintergrund werden die derzeit diskutierten Ansätze zur Bewertung der Signifikanz sowie Optionen für ein etwaiges artenschutzrechtliches Ausnahmeverfahren nach § 45 Abs7 BNatSchG im Zusammenhang mit dem Windenergieausbau und Vögeln dargestellt und eingeordnet. Bestehende Defizite sowie aktuelle Lösungsoptionen werden diskutiert.