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Das Volksbegehren Artenschutz "Rettet die Bienen" in Bayern

Dr. Norbert Schäffer

Landesbund für Vogelschutz in Bayern e. V. (LBV), Hiltpoltstein

Damit hatten auch die Initiatoren nicht gerechnet: Das Volksbegehren Artenvielfalt "Rettet die Bienen" 2019 wurde das erfolgreichste Volksbegehren in der Geschichte des Bundeslandes Bayern. 10 Prozent der Stimmberechtigten hätten sich für das Begehren eintragen müssen – es wurden über 18 Prozent. Auf dem Marienplatz in München bildeten sich im kalten Februar 2019 zeitweise riesige Schlangen an Eintragungswilligen. Das Signal war klar und eindeutig: Die Bayerinnen und Bayern wünschen sich mehr Artenschutz und haben der Politik hier Beine gemacht. Das Volksbegehren wurde schließlich vom Landtag angenommen, die Staatsregierung ergänzte gar ein "Begleitgesetz" mit weiteren Maßnahmen. Seitdem prägt das Volksbegehren die Naturschutzpolitik in Bayern. Norbert Schäffer berichtet über die Arbeit des Trägerkreises, politischen Streit, die Rolle der Medien und die Auswirkungen des Volksbegehrens.