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Volksinitiative „Artenvielfalt retten – Zukunft sichern“

im Dialogprozess mit Landnutzern und Politik zu mehr Artenvielfalt in der Fläche Beispiel – Brandenburg

Dr. Hartmut Kretschmer
Christiane Schröder

Naturschutzbund Deutschland (NABU) e.V., Landesgeschäftsstelle Brandenburg, Potsdam

Im April 2019 startete ein Bündnis von Naturschutzverbänden eine Volksinitiative zum Schutz der Artenvielfalt Brandenburgs. Mit einem konkreten Gesetzentwurf sollte v.a. ein Verbot von Pestiziden und Düngemitteln in Schutzgebieten erreicht, die Anwendung dieser Mittel in Gewässerrandstreifen von 10 m Breite ausgeschlossen und die Agrarförderpolitik neu ausgerichtet werden. Innerhalb von 9 Monaten konnten über 73.000 Unterschriften erreicht werden. Parallel mobilisierten die Landnutzerverbände für eine eigene Volksinitiative, die knapp das erforderliche Quorum von 20.000 Unterschriften erreichte. Im Februar 2020 begannen die Vertreter:innen beider Initiativen unter Obhut des Landtages einen moderierten Dialogprozess und führten die Forderungen zusammen. Die erarbeiteten Gesetzesinitiativen und Entschließungsanträge liegen derzeit im Landtag vor, eine Verabschiedung ist noch nicht absehbar.